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Journal B

Sagt, was Bern bewegt
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01.05.2020 | 09:43
Ein Bonmot sagt, wer die Macht habe, brauche nicht zu lernen. Der Bundesrat widerlegt dies gerade vor den Augen von uns allen. (Screenshot einer Presse-konferenz) (photo: )

Es hat die Schweiz bisher sicher durch die Zeitläufte geführt, das Kollegium, dem eine Pianistin und Konsumentenschützerin, ein Winzer, der ehemalige Geschäftsführer einer Landi, die juristisch gebildete alt Stadtpräsidentin, ein Kantonsarzt, eine Dolmetscherin, ein Ökonom angehören, drei Frauen, vier Männer, eine Stimme mehr für die sogenannt bürgerliche Seite. Sie waren in der Politik zuvor GemeinderätInnen, Parteipräsidenten, Fraktionschef, standen Wahlen durch und vertraten Abstimmungsvorlagen vor der Bevölkerung. Sie kommen aus dem Kanton Bern, der Waadt, dem Tessin, der Zürcher Landschaft, dem ländlichen Freiburg, dem Oberwallis und St. Gallen. Bei Medienauftritten spürt man ihnen die Last der Verantwortung nicht an, wohl aber das Bedürfnis und die Bereitschaft, sich zu erklären – gerade auch dann, wenn das zu Erklärende zuvor nicht der eigenen Auffassung entsprach. Ich glaube ihnen, dass sie auch «kollegial mittragen», was ihnen gegen die politische Überzeugung geht. Mich überzeugt, aus wie entfernten Positionen sie eine Mitte gefunden haben, für deren stets vorläufige Richtigkeit sie das Parlament und auch uns Leute zu überzeugen versuchen.

Kein Verständnis habe ich für die seit Wochen andauernden Versuche der Medien, jedes Anzeichen von Differenzen innerhalb des Bundesrats gegen diesen als Kollegium und dessen Glaubwürdigkeit auszuschlachten. Welches Menschen- und Politikbild steckt hinter einer solchen Sicht? Sicher kein demokratisches, das von Pluralität ausgeht und dennoch auf Konsens ausgerichtet sein muss. Eher ein autoritatives, in dem nur richtig sein darf, was die eigene These stützt, der Skandalisierung und damit der Verkäuflichkeit dient. Mir scheint es normal, dass jede Bundesrätin und jeder Bundesrat mit einer eigenen Meinung in die Sitzung kommt, um dort in offener Diskussion eine gemeinsame Meinung zu erstreiten. Wofür bräuchten wir sieben, wenn alles immer schon klar wäre? Im Streben nach dem Gemeinsamen, in der Anstrengung dafür liegt die Kraft des Kollegiums. Es scheint mir nicht nur natürlich, sondern wohltuend, dass man sicher sein kann: Das kostet Kraft und diese Kraft schafft die bestmögliche Entscheidung, den bestmöglichen Lösungsansatz.

Als Betrachter mehrerer Medienkonferenzen am Fernsehen hatte ich noch nie den Eindruck, die Mitglieder des Bundesrats zelebrierten ihre vorübergehend gesteigerte Macht, sie seien arrogant und trügen den Kopf höher als in normalen Zeiten. Dass das Parlament erst jetzt wieder tagt, liegt in dessen Verantwortung. Die korrumpierende Wirkung der Macht, verbunden mit dem Wunsch, sie möglichst lange exklusiv ausüben zu können, merke ich nicht. Ich beobachte eher das Gegenteil: Die Last der Verantwortung; die Verletzung durch die oft ungerechten Angriffe; die Kränkung durch Unterstellungen aufgrund historischer Vergleiche (mit dem Bundesrat unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg), die nicht zutreffen.

Ein Bonmot sagt, wer die Macht habe, brauche nicht zu lernen. Der Bundesrat widerlegt dies gerade vor den Augen von uns allen. Er tastet sich vor in einer Unübersichtlichkeit, die der preussische Stratege Clausewitz den «Nebel des Krieges» genannt hat. Er entscheidet, ohne alles zu wissen, was nötig wäre. Er lernt von Sitzung zu Sitzung hinzu, passt Beschlüsse an – und erklärt uns, warum. Wenn die Lage nicht so ernst wäre, könnte man sagen, wir alle erlebten gerade ein fortlaufendes Weiterbildungsseminar. Ich hoffe, dass die Art des Bundesrates zu regieren, fortbesteht.

So fühle ich mich ernst genommen. «Wir sind viele Ratlose», schrieb Sibylle Berg vor kurzem im «Bund». Das trifft es. Die vielen Besserwisser lassen mich kalt, denn sie interessieren sich nicht für mich, sondern behaupten und fordern bloss. Der Bundesrat dagegen erklärt, wägt öffentlich ab und wagt auch zu sagen, er wisse Vieles noch nicht. Damit ist er seinen Kritikern weit voraus.

30.04.2020 | 10:50
Im Kampf mit einem Virus statt mit Streikenden: An der Spanischen Grippe erkrankte Soldaten im Parterre des Burgerspitals in Bern. (Foto: Burgerbibliothek Bern) (photo: Röthlisberger Lea)

Seit Anfang November sitze ich hinter dem Briefwechsel des Bümplizer Schriftstellers C. A. Loosli mit seinem Freund Jonas Fränkel, dem ausserordentlichsten Professor der Universität Bern. Es geht um knapp 3150 Dokumente – Briefe, Postkarten und einige Telegramme. Ziel ist ein Auswahlband, der Einblick geben soll in das Leben und das Wirken dieser beiden Berner Intellektuellen. So sitze ich zumeist hundert Jahre weit weg von den aktuellen Schlagzeilen um Homeoffice, Risikogruppen-Isolation und Versammlungsverbot im Zusammenhang mit dem Corona-Virus.

Aber manchmal kommt es vor, dass mich Loosli und Fränkel in die Gegenwart zurückholen:

Am 2. Dezember 1918 schreibt Loosli an seinen kurz zuvor aus Bümpliz weggezogenen Freund Jonas Fränkel: «Ich hätte Dir eher gedankt und geschrieben, aber die verdammte Grippe hat mich so her genommen, dass ich, obwohl seit annähernd vierzehn Tagen wieder aus dem Bett, einfach unfähig, auch zur geringsten Anstrengung war. Ich war nicht nur körperlich, sondern auch geistig auf dem Hund, in einer Weise, dass wenn mir jemand vorgeschlagen hätte, mich totzuschlagen, ich es angenommen hätte, nur um meiner selbst los zu werden. […] Du hast übrigens sehr wohl getan, Bümpliz diesen Winter zu meiden. Das Militär, das uns der Landesstreik eintrug, hat die fast erloschene Grippe wieder neu und heftig entfacht, so dass fast in allen Häusern Kranke und in vielen Tote lagen.»

Fränkel antwortet tags darauf aus Merligen, wo er ein Zimmer gemietet hat: «Die Grippe herrscht auch hier gerade so wie in Bümpliz. In dem Chalet, in dem ich wohne, bin ich der einzige, der noch nicht grippekrank ist; mein Bauer, seine Frau u. die Kinder liegen alle krank, d. h. letztere sind inzwischen schon auf, aber die Bauersleute sind krank u. haben sogar Lungenentzündung. Ich komme ja mit den Leuten nicht in Berührung – hoffentlich bleibe ich also verschont, denn den Luxus, krank zu werden, darf ich mir gegenwärtig nicht leisten.»

Das waren noch Zeiten, geht mir durch den Kopf: Da gab’s eine Pandemie und trotzdem nahmen die Leute in der Schweiz sich heraus, vom 12. bis 14. November 1918 einen landesweiten Generalstreik durchzuführen. Aus Solidarität versammelte man sich zum Protest, um für seine und die Rechte all jener zu kämpfen, die am Ende des Ersten Weltkriegs in grosser Not waren.

Ich stehe vom Schreibtisch auf und drehe eine Runde durch die Wohnung: Beim Giessen rede ich einige Takte mit meinen Pflanzen – immerhin sollen Risikogrüppeler, wie ich einer bin, sich bewegen und Kontakt haben beim Isoliertsein. Durch den Kopf, der immer noch bei Loosli und Fränkel ist, geht mir dabei, dass ich es heute bedeutend einfacher habe, als ich es damals gehabt hätte: Heute gelte ich schon als solidarisch, wenn ich mir das Recht auf Versammlungsfreiheit nehmen lasse, ohne gleich zu meinen, politisch werden zu müssen.

Und fünf Minuten später bin ich wieder hundert Jahre weit weg von Homeoffice, Risikogruppen-Isolation und Versammlungsverbot.

28.04.2020 | 10:00
Paradoxe Frühlingsgefühle im April 1986. (photo: )

Der erste Regen seit Wochen. Welche Wohltat! Und gleichzeitig eine Erinnerung. An den April 1986. Als uns die radioaktive Wolke nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl auch in die Häuser zwang.

Die Magnolien blühten. Die Erdbeerstauden versprachen süsse Früchte. Der Wald lockte zartgrün. Und in diese Idylle drang dieses Wort, das für immer Sinnbild für hilflose Angst und zerstörte Umwelt werden sollte: Tschernobyl.

Ich erinnere mich an meinen ersten Gedanken, als ich hörte, das Unglück habe sich in der Ukraine ereignet. Ich hatte keine Ahnung, wo die Ukraine liegt (es war ja noch einfach ein Teil der riesigen Sowjetunion). Ich erinnere mich, dass mir als erstes das Chanson «Natalie» von Gilbert Bécaud in den Sinn kam. Dort werden die «plaines d Ukraine» besungen. Ein weites, ebenes Land, eine Kornkammer. Sie musste ziemlich weit im Osten liegen. Aber: weit genug, damit die radioaktive Wolke nicht bis zu uns drang?

Dann kam der Regen und mit ihm der Fallout und die Empfehlung, Kinder nicht mehr draussen spielen zu lassen, keinen Salat mehr zu essen, frische Milch zu meiden, Erdbeeren ebenfalls... Der Spielplatz, der Sandkasten, der Wald … sie wurden Tabubereiche für die Kinder. Niemand konnte genau sagen, wie gefährlich Draussensein war. Aber die Hilflosigkeit war gross: Wie sollte Eltern ihren Kindern erklären, dass der blaue Himmel, die Wolken und die Regentropfen krank machen können. Wie sollte man ihnen sagen, warum wir bei schönem Wetter drinnen spielen sollten?

Niemand hat diese paradoxen Frühlingsgefühle so greifbar beschrieben wie Kurt Marti in seinem Vierzeiler «früelig» 1986:

hahnefuess und ankeballe
früehlig trybt scho schtyf
liechti rägetröpfli falle
radioaktiv.

Ja, die Folgen von Corona sind schlimm. Menschen sterben, die Wirtschaft krankt, unser Umgang mit Mitmenschen wird gerade nachhaltig verändert. Ein Trost aber bleibt uns: Kinder werden vom Virus offenbar verschont. Wenigstens das!

26.04.2020 | 15:28
Der Stadtrat tagt bis auf Weiteres nicht im Rathaus (Foto: be.ch) (photo: )

«Der Stadtrat wählt, setzt Recht, entscheidet über bedeutende Ausgaben und beaufsichtigt den Gemeinderat und die Verwaltung», heisst es in der Gemeindeordnung der Stadt Bern. Zurzeit tut er gerade gar nichts von alledem. Er macht Corona-bedingt Pause. Seine letzte Sitzung fand am 12. März 2020 statt.

Klar: Es gilt ein bundesrätlich verordnetes Versammlungsverbot, es gibt im Stadtrat zahlreiche Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, es gibt eine verbreitete Angst vor Ansteckungen. Aber ist das für ein zentrales politisches Organ Grund genug, einfach den Betrieb einzustellen? Ist der Stadtrat ein Schönwetterparlament, dessen Tätigkeit man bei Regen einfach mal aussetzen kann wie den allwöchentlichen Sonntagsspaziergang?

Ich bin wirklich froh, dass unser Gesundheitswesen nicht nach diesem Muster funktioniert. Man stelle sich vor: Alle Spitäler, Pflegeheime, Arztpraxen, Geburtskliniken usw. geschlossen und vor der Tür ein Schild: «Wegen Versammlungsverbot und Ansteckungsgefahr nicht in Betrieb». Ein Aufschrei würde durch das Land gehen. Warum passiert das nicht auch, wenn die zentralen Einrichtungen der Demokratie, nämlich die Parlamente auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene einfach mal ihren Betrieb einstellen? Ist denn das Funktionieren der Demokratie weniger wichtig als die körperliche Gesundheit?

Natürlich steht die Stadtpolitik im Moment nicht im Brennpunkt der Ereignisse. Die wichtigsten Massnahmen wurden auf Bundes- und Kantonsebene beschlossen und müssen daher von den dortigen Parlamenten beaufsichtigt werden. Aber es ist ja nicht so, dass auf städtischer Ebene politisch nichts passiert. So hat der Gemeinderat ein Sparpaket mit Massnahmen beschlossen, die vor allem für Personen in prekären Lebensumständen sehr einschneidend sein werden. Warum äussert sich der Stadtrat als Aufsichtsbehörde zu diesen wichtigen Themen nicht? Oder findet er die Stossrichtung dieser Massnahmen einfach nur toll? Das ist angesichts der rot-grünen Mehrheit im Stadtrat eigentlich nicht anzunehmen.

Immerhin zeichnet sich ein Lichtblick ab: Am 14. Mai soll in der Wankdorf-Turnhalle wieder eine Sitzung des Stadtrats stattfinden. Dabei hat die Verwaltung vorgegeben, dass die Mitglieder bis zu diesem Termin nur Anfragen einbringen dürfen, welche sich auf die Corona-Pandemie beziehen. Die Kontrollierten bestimmen also, womit sich die Kontrolleurinnen und Kontrolleure befassen dürfen und womit nicht. Ich habe das in der Gemeindeordnung anders gelesen.

11.04.2020 | 14:26
 (photo: )

Das Gejammer um die geschlossenen Coiffeursalons ist berechtigt, denn wie sollen wir nach der Lockerung des Lockdowns wieder unter die Leute gehen? FreundInnen und Mitarbeitende werden den Eindruck kriegen, dass wir aufgrund des Covid-19 ergraut und um Jahre gealtert seien. Dabei ist dies nur auf die fehlende Anwendung von Haarfärbemitteln zurückzuführen. Auch der ungewohnt unperfekte Haarschnitt könnte auffallen und als Zeichen der persönlichen Vernachlässigung interpretiert werden. Ich sehe schon die negativen individuellen Konsequenzen: Mitleid, Vertrauensverlust, ja, die ungepflegte Erscheinung könnte gar zum Beförderungshindernis werden.

Um solche Probleme müssen sich die kahlköpfigen Entscheidungsträger Berset, Koch, Maurer und wie sie alle heissen, nicht kümmern. Also können sie die strikten Massnahmen ruhig noch verlängern. Unser Vertrauen haben sie. Auch mir fehlt der «Coiffeur»! Neulich habe ich einem Freund die Jassregeln des Coiffeurs erklärt – dessen Bezeichnung eigentlich von «Quoi faire?» stammt - und bin dabei so ins Schwärmen geraten, dass ich wieder gemerkt habe, wie sehr mir der gemeinsame Jass während dieser Selbst-Quarantäne fehlt. Nebst wandern und joggen ist jassen einer meiner Lieblingssportarten. Ich mag es, mit ganz unterschiedlichen Leuten einen Jassabend zu verbringen, denn da geht es um viel mehr als um blosse Spiellust. Ernsthafte SpielerInnen fordern andere mental, strategisch, taktisch und psychisch heraus. Das Spiel lebt vom Können, aber auch von der Dynamik, der Taktik wie auch vom partnerschaftlichen Vertrauen und dem Mut, Risiken einzugehen. Beim Verteilen der Karten werden Gläser nachgefüllt, kurz nach dem Befinden der Familie und des Berufs gefragt und schon steht wieder die Entscheidung der nächsten Spielvariante (Trumpf, oder doch Schieben?) an. Ein Match löst einen Freudenschrei bzw. ein ärgerliches Händeverwerfen aus. Die Punkte werden notiert und man kalkuliert den nächsten Spielgang. Oft ist ein Jass so spannend wie ein toller Film! Ein interessanter, gewagter Anfang, dann der misslungene Part mit dem «Obenabe», neue Erwartungen beim «Slalom» oder schliesslich der Versuch, schadlos der «Misere» zu entkommen. Ein Sieg kommt dem Happy End gleich, wäre da nicht schon die Revanche angesagt! Nun ist uns ja offiziell das gemeinsame Jassen am Tisch durch das vom Bundesrat angeordnete Notrecht untersagt. Der Entscheid trifft uns hart und zwingt uns, neue Wege zu finden. Unsere Tochter hat uns angeboten, gemeinsam einen virtuellen Jass am Computer zu machen. Wir haben eingewilligt und haben einen «Kaltstart» auf www.jassfederal.ch gemacht. Obwohl ich mich nicht als unaffine Userin bezeichnen würde, kann ich dem virtuellen Jass nicht so viel abgewinnen. Da werden nämlich in Nullkommaplötzlich die Karten verteilt. Die SpielerInnen haben 10 Sekunden Zeit zum Ausspielen, sonst sind sie disqualifiziert. Der «Wys» wird automatisch eingeblendet, ebenso das Zwischen- und Endresultat. Kein Mucks ist zu hören, weder ein Raunen, noch ein freudiges Lachen, noch irgendwelche Zwischentöne. Und das Kopfrechnen, mit welchem ich jeweils noch brillieren kann, übernimmt auch noch der Computer. Vor allem aber kann der Computer den «Coiffeur», meinen Lieblingsjass, nicht!

Fazit: der Jassabend vor dem Computer ist keine Alternative! Lieber Bundesrat, bitte lockere möglichst bald die Massnahmen, lass uns arbeiten gehen, schicke die Kinder in die Schule und gönne den JasserInnen wieder ihre Spielabende! Das wäre eine sinnvolle Antwort auf die Frage «Quoi faire?».

04.04.2020 | 20:29
Der Zukunft entgegentaumelnd. Werden wir wirklich überrascht sein und uns wundern, wenn sie da ist? (Foto: David Stankiewitz) (photo: )

In einem vielbeachteten Text hat Zukunftsforscher Matthias Horx vor zwei Wochen auf Journal B eine Welt nach Corona gezeichnet. Zum Zeitpunkt, zu dem ich diesen Text schreibe, wurde der Artikel auf einschlägigen Social Media-Plattformen bereits satte 233-mal geteilt.

Auch wenn mir der Begriff «Re-Gnose» bisher nicht bekannt war – ich liebe Blicke von der Zukunft zurück ins Heute. Denn solche Gedankenspiele sind nicht nur spassig und inspirierend, sondern auch relevant für unser Handeln. «Mit der Zukunft ist es wie mit der Fantasie. Sie ist vorgestellt, erfunden, (noch) nicht real. Sie lässt sich nicht fassen, aber formen. Und zwar jetzt. Wie wir jetzt leben, prägt das Morgen», um ein heiter zukunftsorientiertes Berner Kulturhaus zu zitieren.  

Dass Zukunftsgedanken oder Re-Gnosen, um den Begriff hier aufzunehmen, gerade für das Handeln im hier und jetzt von Bedeutung sind, geht bei Horx aber gleich mal kräftig verloren. Die Zukunft scheint einfach zu passieren, und wenn sie dann da ist, sind wir alle überrascht und wundern uns, wie toll wir aus der Krise rausgeglitten sind. Dabei gilt es, die Zukunft zu gestalten und grad jetzt müssen und dürfen wir an der Zukunft nach der kollektiven Isolierung arbeiten.

Denn diese Isolierung hats in sich – vielleicht nicht für privilegierte Menschen wie mich, dessen WG-Gspändli jeweils acht Brote vom Einkauf heimbringen, wohl auch nicht für privilegierte Menschen wie Matthias Horx, der sich erleichtert fühlt, dass das «viele Reden und Kommunizieren auf Multikanälen zu einem Halt» kommt – sondern für diejenigen, denen der Lockdown ein wohltuendes Umfeld nimmt, die hinten anstehen oder halt runterfallen.

Die Geschichten aus meinem Umfeld, die mich in dieser Zeit beschäftigen, drehen sich weder um Tele- und Videokonferenzen, noch um das Internet-Teaching der Zukunft («Kulturtechniken des Digitalen» am Arsch!). Sondern um «verblassende Lichter am Ende des Tunnels», Medikamentenpackungen, Angst vor einem Spitalbesuch ohne Ausweis und Sich-eingesperrt-Fühlen, weil man nicht wohnt, sondern untergebracht ist.

Bezeichnenderweise ist die SVP die erste laute politische Stimme, welche sich medienwirksam aus dem tröstenden Mantra der prognostizierten Infizierten-Raten, BAG-Weisungen und eines kaum hinterfragten Solidaritätsbegriffes löst. Schade wärs, wenn die Linke diesen historischen Moment des Stillstandes, des kollektiven Hinterfragens und Neubeginns verpassen würde. Zeichnet doch mal eure eigenen Re-Gnosen! Wie wollen wir gelebt haben? Träumen erlaubt. Und gemeinsam daran arbeiten auch. Vielleicht vermag dann eine solche Zukunft tatsächlich noch zu überraschen.

02.04.2020 | 12:15
Medienförderung ist nicht gleich Presseförderung. Die Form der Informations-verbreitung darf keine Rolle spielen. (Bild: Bank Phrom) (photo: )

Den Zeitungen fehlen Inserate. Da die Geschäfte geschlossen, Reisen verboten und Veranstaltungen abgesagt sind, will auch niemand mehr dafür Inserate schalten. Jetzt fordern die Zeitungsverlage, dass der Bund ihnen finanziell unter die Arme greift. Einige Verlage haben auch bereits Kurzarbeit angeordnet.

Diese Forderungen müssen zu denken geben. Denn eigentlich ist die Arbeitssituation der Zeitungsredaktionen ja trotz Corona-Vorschriften gar nicht so schlecht: Journalistinnen und Journalisten können relativ einfach von zu Hause aus arbeiten, bei den Redaktionsarbeiten können Hygiene- und Abstandsregeln gut eingehalten werden, und die Druck- und Verpackungsprozesse sind ohnehin weitgehend automatisiert. Auch die Nachfrage ist vorhanden: In komplizierten Zeiten ist der Bedarf nach aktuellen Nachrichten und Hintergrundinformationen erfahrungsgemäss besonders hoch.

Wenn sich die Zeitungsverlage trotz dieser durchaus günstigen Ausgangslage in Schwierigkeiten befinden, so aus dem einfachen Grund, dass ihr Geschäft eben gar nicht der Vertrieb redaktioneller Inhalte ist, sondern die Verbreitung von Werbung. Nicht die Information der Öffentlichkeit und der Meinungsaustausch treiben die gedruckte Presse an, sondern der Verkauf von Werbeflächen. Das gilt natürlich ganz besonders für Gratiszeitungen wie «20 Minuten». Aber auch bei den bezahlten Zeitungen machen die Einnahmen aus Abonnements und Einzelverkauf nur einen relativ kleinen Teil des Gesamtertrages aus.

Das ist zwar alles andere als eine neue Erkenntnis, aber es zeigt, dass die aktuelle Krise der Zeitungen eigentlich nur wenig mit dem Coronavirus zu tun hat. Die Inserate sind nämlich schon vor Ausbruch der Krise in grossem Stil weggebrochen. Die Verbote von Reisen und Veranstaltungen haben nur einen ohnehin laufenden Prozess verstärkt.

Der Grund dafür ist einfach: Die Verbreitung von Werbung ist im Internet sehr viel rascher, sehr viel gezielter und sehr viel billiger möglich als über gedruckte Zeitungen. Dank hochdifferenzierten Personendaten kann die Werbung direkt, immer im besten Zeitpunkt und ohne Streuverlust an das anvisierte Publikum gebracht werden. Mit einer solchen Zielgenauigkeit mithalten können allenfalls noch Fachzeitschriften oder Special-interest-Magazine. Diese sind vom Inserateeinbruch denn auch sehr viel weniger betroffen. Demgegenüber stehen Tageszeitungen mit ihrem wenig homogenen Massenpublikum auf verlorenem Posten. Ihr Geschäftsmodell, die Verbreitung von Information über die Verbreitung von Werbung zu finanzieren, ist schlicht überholt.

Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, ob es irgendeinen Sinn macht, Bundesgelder in dieses überholte Geschäftsmodell zu investieren. Natürlich sind Medien wichtig für die Bildung einer öffentlichen Meinung. In dieser Aufgabe sollen sie auch unterstützt werden. Dabei darf aber die Form, in welcher diese Inhalte verbreitet werden, keine Rolle spielen. Informationen und Meinungen können sowohl über bedrucktes Papier, über Radio und Fernsehen als auch in Online-Medien verbreitet werden. Auch die Konsumentinnen und Konsumenten bewegen sich längst auf allen diesen Ebenen. Auf welchem Wege zur öffentlichen Meinung beigetragen wird, kann daher nicht mehr ausschlaggebend sein.

Wer den öffentlichen Austausch von Informationen und Meinungen fördern will, muss folglich nicht «die Presse» unterstützen, sondern dafür sorgen, dass Private entsprechende Inhalte bereitstellen. Ob sie das über Zeitungen, über Radio oder Fernsehen oder über Online-Medien tun, darf keine Rolle spielen.

Unterstützt werden muss nicht der Versand von Papier, sondern die Verbreitung von Inhalten. So geschieht dies heute schon bei der Finanzierung von privaten Radio- und Fernsehprogrammen. Das Modell kann problemlos auf alle übrigen Medien übertragen werden.

Zwei Bemerkungen zum Schluss:

1. Der «Tages-Anzeiger», «20 Minuten» und diverse andere Zeitungen, für die jetzt Kurzarbeit angeordnet wurde, gehören zur TX Group AG. Auch «Der Bund» und die «Berner Zeitung» gehören dazu. Die TX Group AG erzielte im vergangenen Jahr einen Gewinn von knapp 100 Mio. Fr. Morgen führt sie in Zürich ihre Generalversammlung durch. Der Verwaltungsrat beantragt die Ausschüttung einer Dividende von 3.50 Fr. pro Aktie, das entspricht einer Gesamtausschüttung von rund 35 Mio. Fr. So schlecht laufen die Geschäfte offenbar doch nicht.

2. Die Beiträge von «Journal B» zur öffentlichen Meinungsbildung sind nicht hinter einer Paywall versteckt, sondern frei im Internet abrufbar. Finanziert werden sie ausschliesslich durch freiwillige Beiträge der Mitglieder des Trägervereins. Ein Anmeldeformular finden Sie oben rechts auf dieser Internetseite. Auch das ist ein Beitrag zur Medienförderung.

31.03.2020 | 09:53
In Krisen greifen die Behörden immer wieder auf die gleichen neoliberalen Rezepte zurück. (Bild: Claudio Schwarz) (photo: )

Zwischendurch hört man die Einschätzung: «Die Krise macht uns alle gleicher». Ich fürchte das Gegenteil ist der Fall. Sicher, die Krankheit ist für alle gleich. Zudem gibt es die gelebte, eindrückliche Erfahrung von Solidarität und das Gefühl, alle sitzen im gleichen Boot. Aber die Auswirkungen der ergriffenen und ausgebliebenen Massnahmen, die Folgen für Wirtschaft und Politik – alles deutet in die andere Richtung.

Es ist in Berns Gassen sichtbar, jede und jeder von uns ist entweder direkt betroffen oder weiss von Bekannten: Die Verunsicherung über die direkten und die indirekten Folgen der Ladenschliessungen und des Veranstaltungsverbots ist riesig und trifft viele Menschen mit bescheidenem Einkommen und mit oft unsicheren Arbeitsperspektiven. Was von den 42 Milliarden – die dringend und wichtig sind -  für Selbständige und kleine Unternehmen vorgesehen ist, wird für viele nicht reichen. Die Beiträge sind zu klein und als rückzahlbare Kredite ausgelegt: «Aufruf zur Massenverschuldung» nennt Nationalrätin Jacqueline Badran dies. Viele weitere werden von den Massnahmen gar nichts sehen, weil sie «nur» indirekt aber genauso stark vom Ausfall der Einnahmen betroffen sind. Zudem sind Mieten weiterhin geschuldet. Nicht zu reden von der Situation derjenigen, die jetzt schon in schwierigen Lebenssituationen stecken. Prekäre Familiensysteme geraten an ihre Belastungsgrenzen etwa bei der Unterstützung von Angehörigen mit physischen oder psychischen Beeinträchtigungen, oder durch die eingeschränkten Möglichkeiten, die Kinder bei geschlossenen Schulen zuhause zu unterstützen. Immerhin – wenn Lösungen kommen, entstehen sie wie meist von unten, aus gelebter Solidarität und auf der Ebene der Stadt oder Gemeinde.

Kredite und Kurzarbeitsentschädigung kommen hingegen grösseren Unternehmen zugute, selbst wenn sie weiter Milliarden an Dividenden auszahlen. Sie sollten lediglich etwas zurückhaltend sein, hat der Bund sie gebeten. Auch Bonusprogramme werden nicht angetastet. Bei den Banken ist offen, wie weit sie gleich ihre schlechten Risiken und damit sich selbst sanieren. Es kursieren Tipps in der Finanz- und Börsenwelt für die späteren Gewinner und es laufen Wetten darauf, welche Firmen schliessen werden. Letztes lässt sich mit geschickter Aktienpolitik sogar befördern, was eigentlich längst verboten sein sollte

Damit nicht genug: Der Bund wird kaum in der Lage sein, ein nachhaltiges Konjunkturprogramm aufzulegen, wenn die Nachfrage weiter ausbleibt. Die Arbeitslosigkeit wird steigen, ebenso der Druck auf die 2. Säule mit weiteren Rentenkürzungen. Sind die Milliarden des Bundes erst ausgegeben, wird der Bund „dank“ der Schuldenbremse neue Sparprogramme durchführen, und diese betreffen wohl – genau – Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich.

Mehr vom Gleichen

Geraten Politik und Behörden unter Druck einer so dramatischen Wirtschaftskrise, dann reagieren sie wie die meisten Menschen und Institutionen: Mit dem Rückgriff auf die bekannten Rezepte. Und diese stammen in der Schweiz seit Jahrzehnten aus derselben neoliberalen Küche. Mehr vom Gleichen – das ist die Devise. Der Bund greift auf die Massnahmen der Finanzkrise 2008 zurück: Milliarden-Kredite, mit welchen er damals Grosskonzerne gerettet hat. Konjunkturprogramme sind nicht vorgesehen, das Bundesamt für Konjunkturfragen wurde vor zwanzig Jahren abgeschafft. Ein Verbot von Wetten auf Firmenschliessungen oder die Einschränkung oder zumindest Besteuerung von Kapitalbewegungen ist nicht vorgesehen – das stand auf der Agenda und wurde nie umgesetzt. Selbst das Verteilen von Geld – «Helikoptergeld» – das ultimative neoliberale Rezept aus den 30er Jahren und vom Hedgefonds Black Rock mit dem Schweizer Philipp Hildebrand schon vor Monaten gefordert, wird jetzt offenbar nicht nur in Singapur, sondern auch in den USA grossflächig angewandt.

Das gleiche Muster befürchtet der Klimaexperte Martin Grosjean bei der Klimapolitik, dass sich nämlich, je länger die Krise dauert, desto eher die alten Rezepte durchsetzen: Wenn Geld fehlt, Öl billig ist und schnelle Resultate nötig sind, dann wird die bisherige Wirtschaft wieder aufgebaut, statt den Weg zu einem nachhaltigen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft weiter zu gehen.  Die zeitweise ausgefallenen Flüge sind da nur ein Tropfen auf den heissen Stein.

Das Verhalten der Schweiz in der Wirtschaftskrise der 30er Jahren war übrigens nicht anders. Es brauchte schon den unvergleichlichen Kraftakt eines Roosevelts, um in den USA nach gewonnener Präsidentschaftswahl und vier Jahre nach dem Börsencrash von 1929 mit dem New Deal eine völlig andere Krisenbekämpfung auf die Reihe zu kriegen. Die Weltwirtschaftskrise ist denn auch die einzige, welche eine vorübergehende Abnahme der Ungleichheit zur Folge hatte. Neuere Untersuchungen zeigen, dass alle vorherigen und nachfolgenden Wirtschaftskrisen die Ungleichheit verstärkt hatten, eingeschlossen der Börsencrash 1987, die Dotcomblase 2000 oder die Finanzkrise 2008. Die Konzepte, das Wissen und die Menschen, die für einen anderen Weg einstehen, sind auch heute vorhanden. Aber es braucht viel Mut und Engagement, denn von allein wird nichts gehen, das ist eine der bitteren Lehren aus der Finanzkrise 2008.

30.03.2020 | 19:21

Medienkonferenzen des Bundesrats, stets mit mehreren Mitgliedern der Regierung, finden jetzt zweimal wöchentlich statt. Ständiges Thema: Covid-19. Gängiges Ritual: Allgemeines zum Stand der Pandemie in der Schweiz, Orientierung über neue Beschlüsse, abschliessende Ermahnung zu Disziplin und Solidarität: «Es kommt auf alle an». Dann Eröffnung der Fragerunde durch den Vizekanzler. Journalistinnen und Journalisten stellen Fragen, bis das Bedürfnis versiegt.

Das Setting ist immer dasselbe: Die Mitglieder des Bundesrats sitzen auf der Empore mit Blick zu den Medienleuten. Chefbeamte der einschlägigen Departemente nehmen unten im Saal Platz, sie sehen zum Bundesrat auf, haben die Reihen der Journalistinnen und Journalisten im Rücken, können sie also nicht sehen. Die Ordnung ist klar: Bundesrat und Medienvertreter sitzen sich gegenüber, «auf Augenhöhe» zumindest räumlich. Der Platz der Verwaltungsleute ist unter und zwischen den beiden Gruppen, beengt, mit Blickkontakt nur zu einer Seite, zu ihren Vorgesetzten.

Fragt eine Journalistin, richtet sie sich an eine Bundesrätin oder einen Bundesrat, sieht sie oder ihn an – und der oder die Antwortende wendet der Fragenden das Gesicht zu. Was auffällt: Die Antworten nehmen in der Regel die Frage ernst, ergründen deren Gehalt, sind substantiell und nicht selten länglich, auf sachliche Information ebenso bedacht wie aufs Überzeugen wollen. Angesichts des Themas fallen die bundesrätlichen Ausführungen meist ernst aus, bedacht, meist empathisch; nur selten – etwa bei Alain Berset oder Ueli Maurer – ein ironischer Ton, ein Scherz, eine harmlose Grobheit. 

Es ist wie im Säli einer Wirtschaft auf dem Land bei einer wohltemperierten Abstimmungs- oder Wahlveranstaltung: Man nimmt sich ernst, man will überzeugen, beziehungsweise überzeugt werden. Noch die abwegigsten Fragen stossen auf fast unlimitierte Bereitschaft zu antworten. Hier die Gewählten, da die Wählenden hat man den Eindruck. Vor dem Gewicht der Stimme des demokratischen Fussvolks bzw. seiner Medienvertreter schrumpft der Rangunterschied. Wer zum Pathos neigt, könnte meinen, hier zeige sich direkte Demokratie in Reinkultur: «Was alle angeht, können nur alle lösen» (Dürrenmatt).

Anders die Antworten der Beamtenschaft, die selten direkt angesprochen wird, meistens von ihrer Chefin oder ihrem Chef, «zum Ergänzen» anhebt. Ihre Aussagen wirken – mit Ausnahme derer von Daniel Koch – weniger bezogen auf die Fragenden, hölzerner, blutleerer. Anstatt zu vertiefen, zu detaillieren, zu veranschaulichen bleiben die Ausführungen Statements, allgemeingültig, nicht auf die Adressaten bezogen, in jener scheinbar leidenschaftslosen Sachlichkeit, die man auch eunuchisch nennen könnte. Auf der Strecke bleibt der Bezug zum wirklichen Leben, zu den konkreten Umständen, zu den schwierigen Problemen, von denen dich die Beamtinnen und Beamten so viel mehr zu berichten hätten als ihre Chefinnen und Chefs. So entsteht zuweilen der Eindruck der Abstraktion, der Arroganz, ja der Gelangweiltheit.

Weshalb ist das so? Warum wirken die «Höheren» offen, lernfähig, selbstkritisch und authentisch – anders als die «Unteren»? Vielleicht sind sie vom Rede-und-Antwort-stehen in Kommissionen und im Parlament, von Auftritten in Abstimmungskämpfen oder an der «Arena» einfach geübter. Vielleicht sind sie, die im Leben einige Volkswahlen zu bestehen hatten, in gewisser Weise bescheidener geworden. Während die Beamtinnen und Beamten, durch den Bundesrat gewählt und ohne Bewährung in Versammlungen und Gremien ins Amt gekommen, derlei nicht kennen.

Und die Journalistinnen und Journalisten, die Dritten im Bunde dieses neuen Rituals? Sie sitzen den Bundesrätinnen und Bundesräten gegenüber wie Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung. Sie stellen Fragen, wichtige und entbehrliche, stellvertretend für uns alle, die selbst nicht zu Wort kommen, aber Medien lesen. Es entwickelt sich ein Dialog, nur im Ansatz zwar, aber immerhin. Der Anflug einer demokratischen Begleitung, einer kritischen Befragung der Landesregierung, die derzeit ungewöhnliche Macht ausüben soll und darf.

29.03.2020 | 08:00
Auch wenn die Massnahmen des Bundes gut sein mögen - ein bisschen mehr Skepsis wäre in Zukunft sicher nicht schlecht. (Foto: Claudio Schwarz/Unsplash) (photo: Claudio Schwarz)

Am Anfang fühlte es sich so an, wie damals in der Schule, als der Lehrer nach dem zweiten Klingeln noch immer nicht im Klassenzimmer stand und die Schulleiterin ein paar Minuten später die stille Hoffnung, er habe sich vielleicht was eingefangen und Mathe falle deshalb aus, mit sanfter Hand in die Realität stiess. Plötzlich lösen sich Pflichten in Nichts auf, Sekunden, Minuten und Stunden fallen wie Münzen aus einem Spielautomaten in die hohle Hand. Corona ist doch kein Übel, dachte ich. Jedenfalls für mich nicht, dessen Privilegien derzeit ihre volle Schutzwirkung entfalten. Ich vertreibe mir die Zeit damit, im neu bezogenen Haus den Garten zu kehren und mich in die Sicherheit einer Home-Office-Stelle zu wiegen im Wissen, dass meine zweite Stelle trotz temporärer Schlissung des Betriebs weiterhin zahlt.

Aber dann habe ich gestern schlecht geschlafen. Erst war ich müden, dann dünnhäutig, dann wütend. Das Gute an der Wut ist, dass sie einen schützt, indem sie Ursachen externalisiert. Plötzlich konnte ich mich ohne Anstrengung ab sämtlicher Corona-Berichterstattung aufregen, ab den knallroten BAG-Plakaten, den Influencer*innen, die ihre Hände-wasch-Videos mit dem Hashtag «#stayhome» unterlegen, ab den gefühlt stündlich stattfindenden Pressekonferenzen, ab den Menschen, die mir sagen, die Massnahmen würden «sicher verlängert», ab den Abstandsstreifen vor dem Coop und selbst ab denen, die sich über all das lustig machen, weil: Rire c’est bon pour la santé, oder?

Mittlerweile sind sowohl Müdigkeit als auch Wut gewichen. Nicht zuletzt, weil mich mein Anstand eingeholt und dazu angehalten hat, etwas mehr Durchhaltevermögen an den Tag zu legen. Immerhin ist Corona für einige Menschen eine echte Bedrohung. Nicht nur für die Risikogruppe, sondern auch für jene, die kein Corona haben, aber eines der wenigen Betten auf den Intensivstationen brauchen. Und wenn DJ Antoine das Leben in der Isolation mit einem Wohnzimmerkonzert auf Blick.ch für einige ein wenig erträglicher macht, muss ich das wohl aushalten.

Etwas ist mir aber geblieben von meinem Ausbruch: Ich habe Abstand von den harschen Massnahmen der Behörden und den Forderungen nach noch härterem Durchgreifen gewonnen. Ich schäme mich nicht mehr zu sagen, dass mir die ganze Sache mächtig auf den Zeiger geht – ohne sie aber falsch zu finden. Ich möchte diese Einstellung sogar weiterempfehlen, denn sie scheint mir die einzig richtige zu sein. Man muss die Massnahmen des Bundes nicht gut finden. Man sollte sie auch nicht gut finden, sondern allenfalls notwendig. Gerade in Anbetracht der massiven Grundrechtseinschränkungen und der extrem ausserordentlichen Situation, dass von jetzt auf gleich sieben indirekt gewählte Menschen die Geschicke eines ganzen Landes lenken, wäre kollektive Skepsis eine gute Reaktion. Selbst, wenn sich alle behördlichen Massnahmen als verhältnismässig herausstellen, muss unbedingt und wiederholt darauf hingewiesen werden, dass dieser Weg der Repression bei der allerersten Abzweigungsmöglichkeit wieder neu verhandelt werden muss.