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Sagt, was Bern bewegt
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Am Stammtisch und im Gerichtssaal gegen Rassismus

An die 4000 Personen demonstrierten Mitte Juni auf dem Bundesplatz gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Black Lives Matter Bewegung hat die Schweiz und auch Bern erreicht, wo sich verschiedene Organisationen und Einzelpersonen mit dem Thema auseinandersetzen.

Black Lives Matter auf dem Bundesplatz (Foto: Jana Leu)

Der Bundesplatz war voll an diesem Samstag Mitte Juni. An die 4000 Personen demonstrierten hier gegen Rassismus und Polizeigewalt. Nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd hat die «Black Lives Matter» Bewegung auch die Schweiz erreicht und in vielen Städten die Menschen auf die Strasse gebracht, um sich Gehör zu verschaffen. Viele Forderungen sind nicht neu, haben in den letzten Wochen aber mehr Aufmerksamkeit erhalten. Im Raum Bern existieren verschiedene Gruppen und Personen, die sich seit längerer Zeit organisiert haben, um Diskussionen über Rassismus voranzutreiben und antirassistischen Widerstand zu vernetzen.

Rassistische Symbole und Kolonialgeschichte

Als die «Black Lives Matter» Demonstration am 13. Juni durch Bern zog, war an der Kramgasse 12 die an der Fassade prangende Statue der «Zunft zum Mohren» ausnahmsweise eingepackt. Schon vor sechs Jahren wurde die Repräsentationsfigur der Zunft zum Thema eines Vorstosses im Stadtrat: Die SP-Stadträte Halua Pinto de Magalhães und Fuat Köçer forderten im Mai 2014, anhand der Figur soll geprüft werden, inwiefern rassistische Relikte noch dargestellt werden dürften oder allenfalls entfernt werden müssten. «Wir wollten damals eine Debatte anstossen um solche unhinterfragten Symbole im öffentlichen Raum», erklärt Halua Pinto de Magalhães, «auch wenn solche Diskussionen für mich oft ambivalent sind.» Einerseits eröffne dies Möglichkeiten, über tieferlegende Themen wie Kolonialgeschichte zu sprechen, so Pinto de Magalhães, andererseits komme es bei identitätsstiftenden Symbolen oft zu Polemik und Abwehrreflexen, die von den Medien stark aufgegriffen werden.

Pinto de Magalhães, der während acht Jahren im Berner Stadtparlament sass, engagiert sich nicht nur auf politischer Ebene gegen Rassismus und Diskriminierung.  Anfangs 2016 gründete sich der Berner Rassismus Stammtisch aus einer losen Gruppe von Kolleg*innen, die sich bei der Arbeit oder ihrem politischem Aktivismus  mit Rassismus auseinandersetzen. Auch Pinto de Magalhães gehört dazu. «Uns fehlte damals ein öffentliches Ansprechen von Rassismus im weiteren Sinne», sagt Pinto, «nicht nur auf Neonazis und klare Opfer-Täter-Verhältnisse bezogen.» Der Stammtisch trifft sich einmal monatlich um sich zu vernetzen und Erfahrungen austauschen. Daneben bringt sich die Gruppe in öffentliche Debatten ein und organisiert Veranstaltungen. So zuletzt Anfangs Juni auf der Berner Schützenmatte. Unter dem Titel «Arena der Vielen» fand eine Art Gegenstück zur vielkritisierten SRF-Arena statt. Eingeladen dazu hatte der Berner Rassismus Stammtisch.

Er freue sich, dass die Thematik aktuell so viel Gehör finde und die Menschen mobilisiere, meint Pinto de Magalhães: «Organisationen wie etwa die Allianz gegen Racial Profiling sind seit Jahren aktiv und erhalten nun die benötigte Anerkennung, das freut mich. Jetzt dürfen wir gespannt sein, was dabei herauskommt.» Von einem Hype um die Anti-Rassismus Bewegung will er nichts wissen, höchstens könne man von einem Medienhype sprechen. Die Grundlage für die aktuellen Diskussionen um strukturellen Rassismus und rassistische Symbole wie den M-kopf seien dadurch gelegt worden, dass in den letzten fünf bis zehn Jahren verschiedene Gruppierungen entstanden sind, die viel Vorarbeit geleistet hätten. Es gäbe aber noch viel aufzuarbeiten, gerade auch in Bern, sagt Pinto de Magalhães: «Wir sollten mehr darüber sprechen, was Berns Rolle im Kolonialismus und Frühkapitalismus war. Viele Strukturen, wie etwa die Burgergemeinde, sind ein heute noch existierendes Produkt dieser Zeit.»

Kontrolliert aufgrund der Hautfarbe

Dass ein Begriff wie Racial Profiling heute bekannt ist und diskutiert werden kann, ist unter anderem der Arbeit der «Allianz gegen Racial Profiling» geschuldet. Für grosses öffentliches Interesse sorgte der von der Allianz unterstützte Prozess um Mo Wa Baile, der sich 2015 bei einer Polizeikontrolle weigerte, seinen Ausweis zu zeigen. Er erlebte die Kontrolle als rassistisch motiviert und wehrte sich auf dem Rechtsweg gegen die erhaltene Busse. Der medial begleitete und viel dokumentierte Fall kam bis vors Bundesgericht und nachdem dieses die Beschwerde abwies, zog Wa Baile sie weiter zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Dieser dürfte sich voraussichtlich Ende dieses Jahres damit befassen. «Mir geht es nicht darum, Recht zu haben», sagt Wa Baile am Telefon, «aber mein Fall ermöglicht es, die Problematik des Racial Profiling öffentlich bekannt zu machen.» Auch seien rassistisch motivierte Personenkontrollen nicht der Fehler einzelner Polizisten, fährt er fort, sondern die Konsequenz eines strukturellen Problems der Polizei. Die Allianz gegen Racial Profiling dokumentiert und unterstützt Gerichtsprozesse wie jener von Wa Baile. Zudem veröffentlichte die Gruppe eine qualitative Studie zu Erfahrungen mit Racial Profiling in der Schweiz. «Darin zeigt sich, dass mein Erlebnis kein Einzelfall ist», erläutert Wa Baile, «manche Schwarze Personen vermeiden Orte wie den Bahnhof als Treffpunkt oder kleiden sich bewusst schick um nicht ins Visier der Polizei zu geraten.»

Sich gegen rassistisch motivierte Polizeikontrollen zu wehren, sei nicht für alle möglich, betont Wa Baile, etwa wenn es sich um Menschen ohne Papiere handelt. Und einen Gerichtsprozess anzustrengen braucht viel Zeit, Geld und Energie. Es sind Hürden, die für viele zu gross sind, erklärt der Aktivist: «Wir wollen deshalb mit meinem Fall strategisch Druck aufbauen, denn die Bereitschaft der Polizei, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, ist bisher kaum vorhanden.» Als erster Schritt fordert er, dass das Problem von den verantwortlichen Behörden anerkannt wird. Erst danach könne man über Massnahmen sprechen. Etwa über ein Quittungssystem, bei dem Polizist*innen den kontrollierten Personen eine Quittung zu Ort, Zeit und Grund der Kontrolle ausstellen müssen. Der Berner Stadtrat forderte 2017 die Einführung dieser Praxis, wie sie auch schon in England existiert. Die Berner Kantonspolizei wollte von dem Vorschlag aber nichts wissen.

Die weissen Privilegien

Auf der Warmbächlibrache sitzt Marianne Naeff in der warmen Julisonne. Seit zwei Jahren ist sie Teil des «Kollektiv Kritisches Weisssein Bern». Die Gruppe trifft sich regelmässig um sich mit eigenen weissen Privilegien auseinanderzusetzen und ein anti-rassistisches Bewusstsein zu schärfen. Naeff hat die Gruppe mitgegründet und erinnert sich: «Die Idee entstand, als wir einen Critical Whiteness Workshop von Bla*Sh, einem Netzwerk Schwarzer Frauen, besuchten, der sich an weisse Personen richtete. Wir haben sehr viel gelernt und wollten noch andere weisse Menschen zur Selbstreflexion anregen. Bei uns kam die Frage auf: Wie können wir die Energie von BIPoCs [Black, Indigenous, Person of Color] sparen und stattdessen die umfassende Literatur, die bereits existiert, verwenden und uns selbst mit dem Thema auseinandersetzen?»

Von da an begann das Kollektiv, in regelmässigen Treffen das eigene Verhalten zu thematisieren und Literatur zu suchen und zu diskutieren. «In unserer Gesellschaft sind wir alle von Rassismus betroffen», betont Marianne Naeff, «Rassismus hat uns alle dehumanisiert -  einige leiden darunter, andere profitieren davon. Damit das System von Ausbeutung funktioniert, wurden weisse Menschen seit Jahrhunderten gefühllos gemacht, um nicht zu spüren, welche Unterdrückung wir aufrechterhalten. Der erste Schritt sollte daher das Erkennen sein, wie man selbst rassistisch geprägt ist.» Dazu gehört das Eingestehen von Privilegien, die weisse Personen haben. Etwa, nicht von der Polizei kontrolliert zu werden. Oder nicht gefragt zu werden, woher man denn wirklich sei.

Es sei zwar anfangs schwierig, über eigene Fehler oder Unsicherheiten zu sprechen, meint Naeff, doch die Gruppe biete dafür einen geeigneten Rahmen. Nebst der Selbstreflexion will das Kollektiv Kritisches Weisssein auch nach aussen wirken und als Verbündete zum Beispiel Initiativen von BIPoCs gegen Rassismus unterstützen. Naeff zählt einige Merkmale auf, wie das gelingen kann: Sich nicht in den Vordergrund stellen. Verschiedene Unterdrückungen nicht gegeneinander aufwägen. Bei Leuten, die Zielscheibe von Rassismus sind hinhören, aber nicht ihre Zeit und Energie einfordern. Die Liste geht noch weiter und Naeff sagt zum Ende: «Ja, das ist emotionale Arbeit und manchmal auch anstrengend. Wir tun das aber nicht für andere, sondern weil wir alle in einer Welt frei von Rassismus leben wollen.»