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Journal B

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Der Bund will Online-Medien fördern. Fragt sich noch, welche.

Momentan wird im Parlament das Massnahmenpaket zugunsten der Medien behandelt. Mit den geplanten Änderungen sollen neu auch Online-Medien unterstützt werden. Der zukünftige BAKOM-Direktor Bernard Maissen erklärte an der Journal B Mitgliederversammlung die Pläne des Bundes.

Bernard Maissen (links am Pult), erläuterte, was das anstehende Massnahmenpaket beinhalten soll.

Journalistische Leistung hat einen Wert und soll dementsprechend auch abgegolten worden. Das betonte Bernard Maissen mehrfach an diesem Dienstagabend im Parkcafé Elfenau. Der designierte Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) informierte an der Mitgliederversammlung des Journal B Trägervereins über die medienpolitischen Pläne des Bundes. Und die sind kürzlich wieder ins Rollen gekommen. Just in jener Zeit, als die Coronakrise die ohnehin schon stark reduzierten Werbeeinnahmen vieler Medientitel noch weiter in den Keller schickte.

«Für die Grösse des Landes hat die Schweiz eine attraktive Medienlandschaft», war Maissen gleich zu Beginn seines Referats bemüht, klarzustellen. Seit vielen Jahren fördert der Bund diese Medienlandschaft über indirekte Presseförderung bei Printtiteln und über Leistungsaufträge und Konzessionen bei privaten sowie öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehstationen. «Dann kam das Internet», bilanzierte Maissen, «und viele Verleger stellten alle ihre Inhalte gratis ins Netz und hofften auf mehr Reichweite und Werbung.» Diese gewünschten Effekte trafen allerdings nicht ein, stattdessen profitierten Suchmaschinen und Social Media-Giganten wie Google und Facebook, die aufgrund ihrer Skaleneffekten und präzise ausgespielter Werbung einen massiven Vorteil hatten. In der Schweizer Medienbranche kam es zu Schliessungen, Übernahmen und Zusammenlegungen. Die zuständige Bundesrätin Doris Leuthard präsentierte 2018 ihren Vorschlag für ein neues Mediengesetz, dessen Kernstück die staatliche Förderung von Online-Medien war.

«In der Vernehmlassung scheiterte dieses grandios», sagte Maissen  an der Mitgliederversammlung, «für einige ging es zu wenig weit, für andere war es zu radikal.»  Der Bundesrat entschloss sich aber, nicht nichts zu machen und im letzten Sommer stellte Leuthards Nachfolgerin Simonetta Sommaruga neue Massnahmen zur staatlichen Medienförderung vor. Auch in diesem Massnahmenpaket ist die Förderung von Onlinemedien, nebst ausgebauter Zustellermässigung, enthalten.
«Online-Medien, die eine gewisse Schwelle an zahlenden Nutzern haben, können finanzielle Unterstützung beantragen», erklärte Maissen. Diese Unterstützung soll allerdings zeitlich begrenzt sein, angedacht sei ein zeitlicher Rahmen von zehn Jahren. Insbesondere dieser Punkt führte zu kritischen Nachfragen und Bemerkungen aus dem Publikum. «Momentan kann kein Medium vom Verkauf von Inhalten leben», brachte Journal B Vorstandsmitglied Willi Egloff ein, «wenn die Finanzierung nach zehn Jahren ausläuft, sieht die Zukunft schwierig aus.» Momentan behandelt das Parlament das Massnahmenpaket, im besten Fall könne Mitte 2021 das Gesetz und die entsprechenden Verordnungen in Kraft treten.

Für ein Medium wie Journal B ist diese Entwicklung von grossem Interesse. Journal B wird momentan komplett durch die 252 zahlenden Mitglieder finanziert. Trotz diesen Beiträgen bleibt der Grossteil des administrativen und redaktionellen Aufwands aber Freiwilligenarbeit. Ob die staatliche Förderung auch ein Medium wie Journal B betrifft, blieb am Dienstagabend im Unklaren. Wer also unabhängige journalistische Arbeit mit einem Beitrag unterstützen will, darf gerne Mitglied werden.