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Die Eingemeindungsfrage in der Stadt Bern und in ihren Vororten

«Grossbern»

Die aktuell wiederbelebte Diskussion um die Erweiterung des Stadtberner Gemeindegebiets hat eine lange Vorgeschichte. Gut 100 Jahre ist es her, dass Bümpliz eingemeindet wurde. Finanzpolitische Überlegungen spielten auch da eine wichtige Rolle.

Die Stadt Bern und die angrenzenden Gemeinden 1946 (Stadtarchiv Bern)

Gemeinden stellen die unterste Ebene im politischen System der Schweiz dar. Sie sind aber kaum weniger bedeutend als Kanton und Bund. Der Politologe Adrian Vatter bezeichnet sie als «politisch eigenständig handelnde und historisch gewachsene Einheiten mit beträchtlichen Kompetenzen in einzelnen Politikfeldern und einem starken Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung».[1] Die Gemeinden haben eine lange Entstehungsgeschichte und gliedern sich in vielfältige Formen mit unterschiedlichen Aufgaben wie Kirchgemeinden, Dorfgemeinden, Schulgemeinden und so weiter.

Die Einwohnergemeinde entsteht

Das moderne Gemeindewesen beginnt 1798 mit der Abgrenzung der Gemeinschaft der Einwohner von den privilegierten alteingesessenen Ortsbürgern. Als Folge der liberalen Berner Kantonsverfassung von 1831 entsteht die Einwohnergemeinde, die im Rahmen der kantonalen Gesetzgebung für die öffentlichen Aufgaben zuständig ist. Dabei gilt die Autonomie als hohes Gut. Entsprechend selten kommt es zu Veränderungen im Bestand der Gemeinden.

Beim Gemeindezusammenschluss ist zu unterscheiden zwischen der Fusion, die Gebiet, Bevölkerung und Organisation von selbständigen Gemeinden zu einer neuen Gemeinde verbindet, und der Eingemeindung, bei welcher eine Zentrumsgemeinde sich umliegende Agglomerationsgemeinden angliedert. Die Begriffe werden allerdings im politischen Diskurs häufig nicht klar getrennt.

Agglomerationsbildung im 19. Jahrhundert

Nach 1850 setzte in Bern wie in andern Städten ein verstärktes Wachstum auf allen Ebenen ein. Der Eisenbahnbau ermöglichte einen neuen Schub der Industrialisierung. Neue Fabrikbetriebe zogen Arbeitskräfte an. Die Zuwanderung führte in der Stadt zu Wohnungsnot. Auf der Suche nach günstigem Wohnraum wichen die Menschen in die ländlichen Gemeinden im Umfeld der Stadt aus. Es bildeten sich Agglomerationen. Mit der Bevölkerungszunahme war aber auch der Bedarf nach einer verbesserten Infrastruktur verbunden. Die Sicherstellung der Wasserversorgung, der Ausbau der Kanalisation und die Errichtung neuer Schulhäuser überforderten vielfach die betroffenen Gemeinden. Ein Ausweg aus dieser misslichen Lage war der Anschluss an die Stadt, welche die Probleme letztlich verursachte.

Bümpliz

Eine erste Folge des Verstädterungsprozesses war im Falle der Stadt Bern die Eingemeindung von Bümpliz. Die fruchtbare Landschaft im Westen zwischen Bremgartenwald, Könizbergwald und Forst war geprägt von den Dörfern Bümpliz und Bethlehem entlang des Stadtbachs, mehreren Landsitzen patrizischer Familien und verstreut liegenden Weilern. Die 1832 entstandene Einwohnergemeinde Bümpliz geriet gegen Ende des 19. Jahrhunderts in den Sog von Berns Industrialisierung. Vor allem der Bau mehrerer Schulhäuser kurz nacheinander belastete ihren Finanzhaushalt.

Erschwerend kam hinzu, dass gemäss damaligem kantonalem Steuergesetz die auswärts Arbeitenden nicht am Wohnort, sondern am Arbeitsort ihr Einkommen versteuerten. Schliesslich sah der Bümplizer Gemeinderat die einzige Lösung in der Fusion mit Bern. Den gemeinsam erarbeiteten Vertrag nahmen die Berner Stimmberechtigten Ende September 1918 mit 7559 Ja gegen 2901 Nein Stimmen an, die Bümplizer eine Woche später mit 631 Ja gegen 17 Nein. Bümpliz wurde zum Vorstadtquartier Bern-Bümpliz, zum heutigen Stadtteil VI.

«Allgemeines Eingemeindungsprojekt»

Der Kanton hatte im Falle von Bümpliz auf die Stadt Bern Druck gemacht, weil diese nicht nur finanzschwache Gemeinden aufnehmen wollte, sondern als Ausgleich dafür die Aufnahme besser gestellter Vororte wie Muri, Köniz und Ittigen suchte. Die Stadt sah die Eingemeindung von Bümpliz nur als «erste Etappe des allgemeinen Eingemeindungsprojektes», durch welches sie ihr Territorium zweckmässig zu «arrondieren» gedachte. In jenen Jahren wurde allgemein erwartet, dass für die nächste Zukunft weitere Eingemeindungen in Aussicht stehen. Doch es kam nicht dazu.



[1] Adrian Vatter: Das politische System der Schweiz. Baden-Baden 2014, S. 436.