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Hornbergerschiessen am Burgernziel?

Bewohner*innen aus dem Murifeld wollen verhindern, dass die geplante Überbauung des Tramdepotareals im Burgernziel realisiert werden kann. Zu diesem Zweck wollen sie am Wochenende eine Initiative lancieren. Allerdings macht der Vorstoss weder juristisch noch sachlich Sinn.

Im Dezember 2016 hat die Stadt Bern der Gebäudeversicherung Bern und der gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaft 8 Baurechte auf dem Areal des alten Tramdepots im Burgernziel übertragen. Im Dezember 2018 wurde ein entsprechendes Baugesuch eingereicht, welches in den vergangenen Wochen öffentlich aufgelegt worden war. Mit dem Baubeginn ist noch dieses Jahr zu rechnen.

Nutzlose Initiative

Laut „Bund“ und „BZ“ soll am Wochenende eine städtische Initiative lanciert werden, welche diesen ganzen Prozess rückgängig machen will. Die Volksabstimmung vom November 2015, in welcher die Stimmberechtigten der Stadt Bern mit 78% Ja-Stimmen grünes Licht für die Erteilung der Baurechte gegeben haben, soll aufgehoben und der gesamte Planungsprozess neu aufgegleist werden. Insbesondere sollen die auf dem Areal bestehenden Gebäude, zwei alte Tramhallen und zwei ebenso alte Verwaltungsgebäude, erhalten bleiben.

Allerdings scheinen die Initiantinnen und Initianten die heutige Lage völlig zu verkennen. Der Beschluss über die Einräumung von Baurechten wurde nicht nur mit grosser Mehrheit gefasst, sondern er wurde auch umgesetzt. Eigentümerinnen dieser

Baurechte sind heute die Gebäudeversicherung Bern und die im Quartier bestens verankerte Wohnbaugenossenschaft 8. Die Stadt Bern kann darüber nicht mehr verfügen. Daran würde sich nichts ändern, wenn die Abstimmung vom November 2015 rückgängig gemacht würde. Die angekündigte Initiative kann daher nur als Hornberger Schiessen bezeichnet werden. Selbst wenn sie zustande käme und in einer Volksabstimmung eine Mehrheit erzielen würde, behielten Gebäudeversicherung Bern und die Wohnbaugenossenschaft 8 das Recht, die Liegenschaft nach den jetzigen Plänen zu überbauen. Die Stadt könnte das nur verhindern, wenn sie die beiden Bauberechtigten enteignen würde. Dafür aber gibt es keinerlei Rechtsgrundlage.