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KOLUMNE /

Aline Trede

15.01.2016 | 09:55

Unsere Autorin freut sich, dass 2015 vorbei ist. Doch dann kam der Start ins 2016: sexuelle Attacken in Köln, Tote in Ägypten und Istanbul. Und das grösste Problem der Schweiz: Skiregionen leiden unter Schneemangel, ja bravo!

Trotzdem: 2016 kann schön werden und auch solidarischer als 2015, aber wir werden uns darum bemühen müssen.

Politisch stehen zur ersten Abstimmung im Februar bereits heisse Themen an, wo die Schweiz beweisen kann, dass sie nicht so tickt, wie bei den Wahlen 2015. Das heisst, liebe NichtwählerInnen, nehmt eure Verantwortung zumindest bei den Abstimmungen wahr!

Die SVP hat bei den Nationalratswahlen stark gewonnen. Wir können uns auf noch mehr Hetze gegen MigrantInnen gefasst machen, beginnen wird's mit der ersten Abstimmung zur Durchsetzungsinitiative im Februar. Menschenverachtend, unverhältnismässig und gegen jegliche Rechtsstaatlichkeit. Die Vorkommnisse in Köln und auch die Attentate durch den IS werden den Initianten in die Hände spielen. Bereits heute versuchen sie die Vorkommnisse für sich zu beanspruchen – widerlich. Ein kleiner Lichtblick sind die SVP-Regierungsräte, welche sich wagen öffentlich gegen die Initiative zu sein.

Auf der anderen Seite sind 3 Milliarden Franken für einen unnötigen, umweltschädlichen Strassentunnel kein Problem für genau die, welche sich gegen jegliche AusländerInnen und vor allem auch gegen die EU wehren. Nur dem Transitverkehr würde eine zweite Gotthardtunnelröhre helfen und somit denen, die einfach durch die Schweiz durchblochen wollen. Hier gilt es auch ein klares Nein in die Urne zu legen.

Auf anderen Minderheiten hackt die CVP rum mit ihrer homophoben Initiative gegen die Heiratsstrafe. Ja, Minderheiten sind halt immer gute Angriffsflächen, einfach verständlich fürs Volk und gut populistisch nutzbar. Aber das stärkt die CVP nun auch wieder nicht. Also nein zur CVP-Initiative heisst ja zu gleichen Rechten für alle.

Und dann gibt es noch die vierte Vorlage und da ist endlich der Platz da, um Ja zu sagen. Die Spekulationsinitiative der JUSO. Mit Essen spielt man nicht, aber das wissen halt nur die mit einer guten Kinderstube und die Mehrheit des Parlaments hatte die anscheinend nicht. Dieses Nein der bürgerlichen Mehrheit ist symptomatisch und zeigt, warum die Lage der Welt so ist, wie sie momentan ist.

Wenn hier in Europa Anschläge verübt werden, dann schreien sie nach mehr Sicherheit, mehr Überwachung, kaufen mehr Waffen für Privathaushalte und schüren die Angst der BürgerInnen. Wenn dann die Forderung kommt, keine Waffenexporte mehr in die Länder, welche die Attentäter, Anschläge, Kriege unterstützen, ja dann heisst es von gleicher Seite, wir müssen ein guter Handelspartner bleiben. Wir helfen mit, dass Attentate überhaupt verübt werden können. Wir sollten einmal mehr, das Problem bei der Wurzel packen und nicht danach teuer Symptombekämpfung machen.

Ihr seht, es gibt viel zu tun im 2016 für eine friedliche, solidarische Welt. Beginnen könnten wir im Februar vor unserer Haustüre. Weiter geht's danach, hoffentlich besser als im 2015. In diesem Sinn und Geist wünsche ich euch ein gutes 2016, dass eure Wünsche und Forderungen in Erfüllung gehen und dass wir gemeinsam die Welt in die Fugen zurück betten werden.