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Journal B

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Der Graben ist viel tiefer als nötig

Letzten Samstag trafen sich Stadtpräsident und Kultursekretärin mit Leuten aus der Kulturszene, um die Kulturförderung der nächsten Jahre anzuschauen. Es war ein mehrheitlich unergiebiges Treffen. Annäherung an ein Protokoll.

Von einer Hau-Ruck-Übung, mangelndem Verständnis der städtischen Kulturverantwortlichen und drohendem Scherbenhaufen redeten Kulturschaffende und Politiker. Wir können noch zehnmal zusammensitzen und werden uns nicht einig, erklärte der Stadtpräsident. Der Vorschlag, die Verträge mit den 13 von Kanton, Stadt und Regionsgemeinden gemeinsam subventionierten Kulturinstitutionen abzukoppeln und sich ein Jahr mehr Zeit zu kaufen für eine neue Strategie der allein in städtischer Verantwortung liegenden Kulturförderung – auch für die allfällige Fusion von Dampfzentrale und Schlachthaus Theater – scheiterte am Widerstand der Offiziellen. Viele Worte, wenig Konsens an einem Austausch über die Vorlage Städtische Kulturförderung 2016-2019. Das Vernehmlassungsverfahren dauert noch bis zum 26. August.

Eingeladen hatte der Stadtpräsident auf Samstag, 9. August, um 10 Uhr im Hotel «Kreuz», zwei Tage vor dem Ende der Schulferien, mitten im Filmfestival von Locarno. Etwa 40 Kulturschaffende sowie Vertreterinnen und Vertreter der Kulturinstitutionen waren anwesend.

Allen präsent war die am gleichen Tag im «Bund» abgefeuerte Breitseite von KTB-Chef Stefan Märki gegen den Gegenstand des Anlasses: die Vernehmlassungsvorlage «Städtische Kulturförderung 2016 – 2019». Der Intendant von KonzertTheaterBern (KTB) kritisiert den geforderten Kostendeckungsgrad von mindestens 20 Prozent, eine Reihe von Detailvorschriften im neuen Leistungsvertrag und die Einmischung der Kultursekretärin in Programmbelange und konstatiert – sicher überzogen – «Planwirtschaft». Wenn der Chef des meistsubventionierten Kulturhauses in Bern mit der grössten Erhöhung auf 2016 dies sagt, horcht man auf.

Wenig Neues

Die einleitenden Referate von Stadtpräsident Alexander Tschäppät und Kultursekretärin Veronica Schaller boten wenig Neues. Immerhin erfuhr man, dass keine neuen Subventionsverträge abgeschlossen werden sollen (dies bedeutet indirekt und unausgesprochen ein «Njet» für das Theater Matte und für das Kinder- und Jugendhaus «Vis-à-vis»). Als «Hammer» im Papier rühmte Schaller einen neuen Kredit von 250'000 Franken pro Jahr; er soll ab 2016 ermöglichen, Projekte zu den drei Schwerpunkten des Konzepts grosszügig zu unterstützen: Stärkung der zeitgenössischen Kultur, Koordination des vielfältigen Angebots, Ausweitung der kulturellen Teilhabe.

Zur Vergabe von Beiträgen aus diesem Kredit schweigt die Vorlage. Auf Nachfrage werden die Kulturschaffenden aufgefordert, Ideen dazu zu liefern. Denn «matchentscheidend» für die Zukunft der Berner Kulturförderung sei es, Antworten zu finden auf die Fragen: Wie definieren wir die zu fördernde Kultur? Wer soll unterstützt werden? Wie steht es um die frisch von der Ausbildung Kommenden, wie um die älteren Kulturschaffenden? Welche Kriterien gelten? Wer bestimmt sie? Wie sollen die Förderkommissionen zusammengesetzt sein? Stimmt das Verhältnis zwischen den Krediten, über welche die Kommissionen verfügen, und denen in der Zuständigkeit der Abteilung Kulturelles?

Nimmt man diese Fragen ernst, steht das gesamte Feld der Kulturförderung zur Debatte. Blöd nur: Dies ist so der Vorlage nicht zu entnehmen, die auch keine konkreten Vorschläge enthält. Und: Der weitere Verlauf des Anlasses weckte wenig Hoffnung, die Abteilung und die Präsidialdirektion würden sich über pointierte Aussagen freuen und diese ernsthaft prüfen.

Fragen und Antworten

Die meiste Zeit verstrich mit Fragen der Teilnehmenden und Antworten der Offiziellen. Eine Blütenlese:

Weshalb kommt die Vorlage so spät und bleibt so wenig Zeit für die Vernehmlassung und eine sachliche Diskussion?

Weil der Regierungsrat des Kantons Bern die Grundlage erst im Mai bestimmt hat und die Stadt erst gestützt darauf ihr Konzept entwickeln konnte.

Ist nicht seit drei Jahren klar, dass die geltenden Subventionsverträge Ende 2015 auslaufen und hat nicht ein Hearing Ende Januar 2014 Impulse für strategische Überlegungen gegeben – grosse Teile der Vorlage – vor allen solche in alleiniger städtischer Zuständigkeit – hätten doch vorher erarbeitet werden können?

Ja schon, doch es fehlten die Zeit und die Ressourcen.

Ist die Vernehmlassungsvorlage die neue Förderstrategie?

Jein, es hat strategische und rein finanzielle Aspekte darin; der Gemeinderat will aber bis Jahresende wissen, wie es zur Strategie kommt.

Wo besteht Spielraum für Veränderungen an der Vorlage?

Fast nirgends, alle Institutionen haben Nachholbedarf und wo Neues möglich erscheint, steht es im Papier.

Weshalb kommen die Kulturschaffenden im Papier kaum vor?

Aber doch, die Leistungsverträge verpflichten die Institutionen, Richtgagen und Richtlöhne der Verbände zu beachten.

Welche Kultur ist förderwürdig?

Kann nicht generell-abstrakt definiert werden; was nicht gefördert wird, ist deshalb nicht Nicht-Kultur; diese Kultur könnte gewiss offiziell gewürdigt und damit anerkannt werden.

Wie ist die sogenannte «blaue Liste» der 13 Institutionen zustande gekommen, welche von Standortgemeinde, Kanton und Regionsgemeinden gemeinsam subventioniert werden?

Indem von einer ersten Liste aus dem Jahr 2008 die Dampfzentrale, das Schlachthaus Theater und das Theaterfestival auawirleben als nicht konsensfähig gestrichen und für die wegfallende Beitragssumme in politischer Ausmarchung andere regional bedeutende Häuser gesucht wurden; dies führte letztlich zu einem Finanzierungsanteil der Gemeinden von 12 statt bisher 11 Prozent.

Ist eine Institution, die jetzt nicht als von «mindestens regionaler Bedeutung» anerkannt ist, weniger wert?

Nein, damit ist kein Qualitätsurteil verbunden.

Weshalb soll der Förderkredit Theater und Tanz gekürzt werden, weil Dampfzentrale und Schlachthaus stärkere Unterstützung erhalten?

Weil die direkte, also projektbezogene Förderung aus Kommissionskrediten sich teilweise überschneidet mit der Förderung der zeitgenössischen Kultur, die nicht nur aus der Projektunterstützung besteht.

Ist sich die Stadt bewusst, dass Dampfzentrale und Schlachthaus von selbständigen Vereinen getragen werden, die zu einer Fusion letztlich Nein sagen können?

Ja, ist man; man weiss aber auch, dass die Vereine letztlich vom Subventionstropf der Stadt abhängen und also nur dank deren Gelder existieren.

Weshalb zwingt man Dampfzentrale und Schlachthaus, soviel Energie in die Abwehr einer Zwangsfusion zu investieren, die dann für viel produktivere inhaltliche Überlegungen fehlt, zum Beispiel zum Überdenken der Beziehung zu KTB?

Die Fusion ist nicht beschlossen; warum sieht man sie nicht auch als Chance an?

Ist ein allgemeiner Eigenfinanzierungsgrad aller Institutionen von mindestens 20 Prozent sinnvoll?

Ja, die Institutionen sollen diese neu «Kostendeckungsgrad» genannte Drittfinanzierung aufbringen, zu der alle Einnahmen ausser den Subventionen der Vertragspartner gerechnet werden. Dies würde bei KTB, das heute 18% erreichen muss, eine Erhöhung der Einnahmen von dritter Seite (Eintritte, Vermietung, Sponsoring) von rund 760'000 Franken bedingen – wozu?

Was genau ändert beim postulierten Übergang von Controlling zu Evaluation, ausser dass die Berichte immer dünner werden?

Wenig. Die vertraglich festgehaltenen Anforderungen – Rechnung, Eintritte, Sponsoring, Kostendeckungsgrad – werden weiterhin geprüft, aber man will neu nur noch alle zwei Jahre auch über inhaltliche Themen reden.

Wie geht es weiter mit der Reitschule?

Wie heute. Die Idee von einem Gebrauchsleihevertrag ohne Übernahme eines Teils der Nebenkosten ist beerdigt.

Gibt es Neues bei Kunst im öffentlichen Raum?

Ja: Nach der Reintegration von Stadtbauten in die Stadtverwaltung wird auch bei Hochbauten 1 Prozent der Bausumme in künstlerische Projekte fliessen.

Wieviel Geld soll es geben?

Aufgrund des kantonalen Kulturförderungsgesetzes und einer stärkeren Berücksichtigung der städtischen Zentrumslasten im Finanz- und Lastenausgleich wird Bern im Kulturbereich um 6 Millionen pro Jahr entlastet. Rund 1,4 Millionen davon sollen in die Kultur zurückfliessen. Warum nicht mehr? Weil auch die anderen Zentrumslasten fair zu behandeln seien, in denen teilweise Einsparungen nötig würden, etwa im Sozialbereich, sagte Tschäppät dazu. Es gehe nicht an, die Kulturförderung auszubauen und andernorts Einsparungen vorzunehmen. Die Solidarität der städtischen Direktionen untereinander ist ein wichtiger Aspekt. Genauso wichtig ist es aber, sich im Interesse der Stadt für das Kulturbudget einzusetzen. Daher forderten die Kulturschaffenden, dass wenigstens die Hälfte der Entlastung, also 3 Millionen, der Kultur zu Gute kommen sollen. (Journal B wird darauf in einem separaten Beitrag zurückkommen.)

Strategie oder nicht?

Durch alle Fragen zog sich ein roter Faden: Ist das zur Diskussion gestellte Papier nun die gewünschte Strategie oder eine Vorstufe dazu? Die Stadtvertretung gab sich bedeckt: Die Kulturszene könne vom Gemeinderat nicht erwarten, eine Strategie zu erhalten, wie alle sie sich wünschten, mit den entsprechenden förderungspolitischen Gewichtungen. Eine solche könne nur gemeinsam mit den Kulturschaffenden erarbeitet werden, und dies soll im Verlauf der kommenden Dialoge sukzessive geschehen. Dabei – dies betonte der Stadtpräsident – sollen sie mithelfen zu diskutieren, was unverzichtbar sei, was nicht, also Mitverantwortung zu übernehmen. Doch eine «Gebrauchsanweisung für die städtische Kulturpolitik», mit der alle einverstanden seien, werde er in der verbleibenden Amtszeit nicht mehr erleben.

Dennoch beinhaltet die Vorlage strategische Aussagen, etwa zum Theater Matte oder zum Kinder- und Jugend-Kulturhaus, denen Mehrjahresverträge verweigert werden. Dabei verwirrt die Haltung zum Kinder- und Jugend-Kulturhaus: Da postuliert man mit Recht einen Schwerpunkt, um «neues Publikum zu gewinnen», und klemmt gerade dort ab, wo dieses besonders angesprochen wird. Klarheit sieht anders aus.

Gescheiterter Brückenschlag

Gegen das Ende hin verschärfte sich der Ton. Das Vertrauen sei weg, sagten Kulturschaffende, die Verunsicherung gross, eine Verständigungsbasis fehle, es drohe ein Scherbenhaufen. Auf alles, was man sage und frage, folge der Hinweis: Schreibt das in der Stellungnahme. Dies sei ärgerlich, die Vorlage und also die Vorarbeit ungenügend. Die Ressourcen seien knapp, erwiderten Stadtpräsident und Kultursekretärin, die Zeit laufe davon, es sei unfair auf den Mann, auf die Frau zu spielen.

In dieser Lage und angesichts der Unklarheiten und Ungereimtheiten schlugen Politiker der FDP, der SVP und der SP sowie das Kornhausforum ein neues Vorgehen in zwei Schritten vor:

- Die tripartiten Leistungsverträge mit 13 Institutionen (von KTB bis Buskers) sollten im vorgesehenen Ablauf genehmigt werden und auf den 1. Januar 2016 in Kraft treten. In diesen Fällen kann die Stadt ja nur im Verbund mit Kanton und Regionalkonferenz handeln.

- Für alle anderen Kulturinstitutionen und besonders auch für die Frage der Förderkredite und deren Bewirtschaftung solle man für 2016 eine Überbrückungsfinanzierung sicherstellen und sich ein Jahr mehr Zeit geben, um auf den 1. Januar 2017 hin gemeinsam eine möglichst einvernehmliche städtische Förderstrategie zu erarbeiten.

Die Reaktion auf den Vorschlag war administrativ: Finanztechnische Knacknüsse, alles hänge mit allem zusammen, man sei knapp an Ressourcen und habe nicht auch noch Zeit für so etwas.

Keine Brücke also, nicht einmal ein Gedanke daran.

Wie geht es weiter?

Die Vernehmlassungsfrist läuft am 26. August ab. Nachher publizieren die Abteilung Kulturelles und die Präsidialdirektion die Stellungnahmen und werten sie aus. Aufgrund der Auswertung wird die Vorlage überarbeitet. Die angepasste Fassung geht via Gemeinderat zum Stadtrat und – für die Subventionen an einzelne Institutionen – vors Volk, das am 14. Juni 2015 abstimmt. In diesem Prozess ist keine weitere Diskussion mit der Kulturszene mehr vorgesehen.

Es bleibt ein grosses Unbehagen. Viel Zeit ist ungenutzt verstrichen. Offizielle Erklärungen dafür überzeugen nicht. Der Graben zwischen Kulturszene und Stadt ist tief, tiefer als nötig. Am Samstagmorgen wurde keine Brücke gebaut. Wenn die Vorlage einmal angenommen ist, steckt sie den finanziellen Rahmen, setzt Schwerpunkte und bemisst die Förderkredite. Sie ist dann kaum der Ausgangspunkt einer Strategiediskussion, sondern deren vorläufiger, unbefriedigender Abschluss. Denn wo sonst soll noch Raum sein für strategische Überlegungen?