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Welche Lehren können aus dem Fall Stadttheater gezogen werden?

Vorstösse im Stadtrat verlangen weitere Auskünfte zur Trennung des Stadttheaters von Schauspieldirektorin Stephanie Gräve, fordern mehr Transparenz und Änderungen im Stiftungsrat und bei der Aufsicht.

Rückblick. Im Januar hat der Stiftungsrat KTB Stephanie Gräve fristlos freigestellt. Da es keine Kündigungsgründe gab, lief der Arbeitsvertrag weiter, rechtlich bis Ende Juli 2019. Mitte Juli 2016 wurde der Vertrag einvernehmlich aufgelöst: Gräve erhielt eine Entschädigung von 200'000 Franken; diese entspricht etwa dem entgangenen Lohn bis Ende 2017. Vor kurzem besetzte der Stiftungsrat die Position mit Cihan Inan neu.

Zwei kleine Anfragen von Gisela Vollmer

Mitte August hat Stadträtin Gisela Vollmer (SP) zwei kleine Anfragen eingereicht. Sie fragte, ob im Stiftungsrat KTB Frauen und Kulturschaffende angemessen vertreten sind; ob die städtische Gleichstellungsstelle im Konflikt zwischen Intendant Stephan Märki und Gräve einbezogen worden sei; wo bei KTB die Schnittstelle zwischen operativen und strategischen Aufgaben verlaufe und wie die Tätigkeit der Stiftungsratsmitglieder entschädigt werde.

Der Gemeinderat antwortete Mitte September knapp. Nein, eine ausgewogene Geschlechterverteilung im Stiftungsrat bestehe nicht; bei den nächsten Wahlen solle der Frauenanteil erhöht werden. Kulturschaffende seien im Stiftungsrat nicht vorgesehen; «Es wäre auch ein zu grosser Anspruch, um erfüllt werden zu können: Berner Szene oder ausserhalb? Freie Szene oder andere Institution? Schauspiel, Tanz, Musiktheater oder Musik?» Nein, die Gleichstellungsstelle sei nicht einbezogen worden; Punkt. Reglemente gebe es genug bei KTB. Der Stiftungsratspräsident werde mit 40'000 Franken im Jahr entschädigt, die übrigen Mitglieder erhielten nichts. Und juristische Mandate könnten auch an Mitglieder des Stiftungsrats vergeben werden, mit oder ohne Honorar.

Eine Interpellation der Fraktion GFL/EVP ...

Nun will die Fraktion GFL/EVP in einer Interpellation wissen, was aus der Sache gelernt werde, um derartige Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern: «Gibt es bereits ‚Lessons learned' für den Gemeinderat aus den erwähnten Ereignissen und welche Konsequenzen sind bereits angedacht oder in die Wege geleitet?» GFL/EVP nimmt Vollmers Fragen auf und erweitert sie erheblich. Die Liste ist lang. Sie beginnt damit, dass der Gemeinderat sagen soll, ob und wie er seine Aufsichts- und Kontrollfunktion über KTB ausgeübt habe.

Weiter gefragt wird nach der Vertretung der Stadt im Stiftungsrat durch zwei Mitglieder: Welche Informations- und Konsultationspflichten gegenüber welcher Stelle der Stadt haben die Vertreter? Gibt es regelmässige Treffen der Stadt mit den Vertretern – und gab es aus dem besonderen Anlass ein Treffen?

Dann geht es um das Spannungsfeld zwischen grosser Autonomie der Schauspielleitung und Interventionsrecht des Intendanten. Fragen: Teilt der Gemeinderat die Auffassung des Stiftungsratspräsidenten, das Verhältnis sei 'glasklar' geregelt? Falls nein, was unternimmt der Gemeinderat, um Klarheit in diesem Bereich herbeizuführen, der für das Funktionieren des Betriebs entscheidend ist?

Ebenfalls zur Sprache kommt die Art der Stellenbesetzung ohne öffentliche Ausschreibung. Fragen: Wie steht der Gemeinderat zu dieser Form? Erscheint sie kulturpolitisch klug? Ist der Gemeinderat bereit, sich dafür einzusetzen, dass KTB künftig solche Stellen ausschreiben soll?

Schliesslich wird die Information der Öffentlichkeit durch KTB angesprochen und dessen Pflicht zur Transparenz. Konkret gefragt wird nach Transparenzvorschriften für einen privaten Betrieb, der zu 80% öffentlich subventioniert ist.

... und zwei Postulate

Zusätzlich zur Interpellation reichte die Fraktion GFL/EVP zwei Postulate ein, also Aufträge zur Prüfung. Das eine Postulat fordert den Gemeinderat auf, für die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in Kulturinstitutionen ein verbindliches Pflichtenheft zu erlassen.

Das andere Postulat ersucht den Gemeinderat die Verträge mit KTB so neu auszuhandeln, dass die Regeln für Transparenz und Information verstärkt werden. «Die Regelung soll vom Gedanken getragen sein, dass die SteuerzahlerInnen, welche das KTB finanzieren, auch Anrecht auf Transparenz haben, soweit diese keine Persönlichkeitsrechte verletzt.» Und falls KTB künftig nicht von sich aus informieren sollte, müsste die Stadt von sich aus an die Öffentlichkeit gelangen.

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Die Vorstösse zielen darauf ab, aus dem Vorgefallenen zu lernen. Angesprochen sind sowohl der Gemeinderat, als auch der Stiftungsrat. Dieser – so sagte es ein Mitglied dem 'Bund' – wundert sich allerdings, dass «gewisse Politiker» ihm nicht zutrauten, selber zu lernen. Solange die strategische Führung von KTB jedoch nicht oder nur bruchstückhaft kommuniziert und meines Wissens bisher nicht erklärt hat, welche Lehren sie zieht, braucht es den Druck der Politik. Dies nicht zuletzt auch, weil eine der treibenden Kräfte im Stiftungsrat anscheinend bald zum Präsidenten gekürt werden soll.